Freies WLAN: Haftungspflichten sollen gelockert werden

zurück zur Übersicht  |  Erstellt am:   |  Rubrik: Aktuelles  |  Autor: Agentur Ehe & Janneck

Die große Koalition plant Wirte und Hoteliers von der Haftung freistellen, um den Bürgern so mehr WLAN-Netze verfügbar zu machen.

Die Bundesregierung will durchsetzen, dass Wirte und Hoteliers ihren Gästen zukünftig ein freies WLAN anbieten können, ohne Abmahnungen befürchten zu müssen. Medienberichten zufolge soll noch im August ein entsprechender Gesetzentwurf beschlossen werden. Demnach soll das so genannte Haftungsprivileg im Telemediengesetz auf WLAN-Betreiber ausgeweitet werden.

Aktuell sehen sich Hotelbesitzer und Gastronomen immer wieder Abmahnungen ausgesetzt, wenn über ihren Zugung ohne ihr Wissen beispielsweise Raubkopien von Filmen heruntergeladen werden. Aus diesem Grund verzichten bislang viele auf den freien Internet-Service.

Das neue Gesetz könnte noch in diesem November vor dem Bundestag beraten werden und bereits Anfang 2015 in Kraft treten. 

Im internationalen Vergleich liegt Deutschland hinten

Nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) landen die Deutschen bei der Nutzung mobiler Bandbreitangebote nur auf Rang 27 - knapp vor Ländern wie Slowenien, Portugal oder Griechenland. Hierzulande nutzen lediglich 45 Prozent der Besitzer mobiler Geräte auch Breitbandverbindungen. Der Durchschnitt im OECD-Vergleich liegt bei 72 Prozent.

Mehr zum Thema: